Glaubwürdigkeit von Andre Berghegger als Bundestagsabgeordneter beschädigt
Entsetzt haben die Jusos im Kreisverband Osnabrück-Land auf den Bericht der Neuen Osnabrücker-Zeitung vom 10. Februar 2015 zum geplanten Besuch des Meller CDU-Bundestagsabgeordneten Andre Berghegger beim Iburger Salon der AfD am 13. März reagiert.
„Berghegger bandelt mit seinem Besuch mit einer Partei an, die in der Vergangenheit immer wieder mit rechtspopulisitschen und fremdenfeindlichen Äußerungen aufgefallen ist“ so der Juso-Kreisvorsitzende Daniel Schweer. Die AfD müsse als ernsthafte rechtspopulistische Gefahr wahrgenommen und bekämpft werden. Sie greife mit ihren rassistischen, sozialchauvinistischen, nationalistischen, sexistischen und grundlegend
anti-emanzipatorischen Positionen in die Politische Diskussion ein und
versuche damit die politische Landschaft weit nach rechts zu verschieben.
„Die AfD versucht heute diejenigen auszugrenzen, die ohnehin schon diskriminiert werden: Flüchtlinge, MigrantInnen, Homosexuelle, Obdachlose, Arme oder Drogenkranke. Viele Mitglieder der AfD schüren eine Stimmung, die
oft in Gewalt mündet.“ so Schweer weiter.
Das Ziel aller Demokratinnen und Demokraten müsse eine solidarische Gesellschaft sein, in der Platz für alle Menschen ist, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, sozialem Status oder Behinderungen. „Wir Jusos stellen uns gegen rassistische Erklärungsmuster oder Ausgrenzungen, die gesellschaftlichen Konkurrenzverhältnissen entspringen. In diesem Sinne sind alle Menschen aufgefordert, sich aktiv einzumischen für eine soziale Umgestaltung und Demokratisierung der Gesellschaft.“
Durch die Teilnahme Bergheggers an einer Veranstaltung der AfD sei dessen Glaubwürdigkeit als demokratisch gewählter Bundestagsabgeordneter beschädigt. „Wir Jusos fordern den direkt gewählten Bundestagsabgeordneten des Landkreises Osnabrück auf, seine Teilnahme an der Veranstaltung der AfD abzusagen und sich öffentlich für die Zusage zu entschuldigen! Ebenso muss sich der CDU-Kreisverband angesichts der jetzt erfolgten öffentlichen Diskussion klar und deutlich von der AfD und ihren menschenverachtenden politischen Ansichten distanzieren.“ So Schweer abschließend.
