Zu ihrem ersten zweitägigen Debattenkonvent trafen sich Anfang Dezember rund 1000 Genoss:innen im Vollgutlager im Berliner Bezirk Neukölln. Einen Tag lang diskutierte die Partei mit Delegierten und Gästen im Ambiente der alten Kindl-Brauerei. Schon am nächsten Tag wurden die Ergebnisse in Beschlüsse gegossen werden. Debatte und Entscheidung an einem Ort. „Das Bild prägen viele Jüngere. Der Juso-Erfolg hat eine Basis.“ zeigt sich Daniel Schweer, Delegierter für den SPD-Bezirk Weser-Ems erfreut.
Am zweiten Tag wurde dann auch auf dem Debattenkonvent einstimmig der Leitantrag verabschiedet. Nachdem die Antragskommission noch kurz zuvor in zweistündiger Sitzung letzte Änderungen als Ergebnis aus den Debatten des Vortages eingepflegt hatte. Er sieht vier zentrale Missionen für ein sozialdemokratisches Jahrzehnt vor, die auch aus den inhaltlichen Debatten des Wochenendes entstanden sind.
„Unser Anspruch ist es, dass das sozialdemokratische Jahrzehnt nicht nur eines ist, in dem wir Wahlen gewinnen, sondern auch eines, in dem wir sozialdemokratische Politik für die Bürgerinnen und Bürger machen“, macht der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil deutlich.
Der ca. 15 Seiten lange Leitantrag enthält vier zentrale Missionen, die den von Klingbeil formulierten Anspruch untermauern sollen: Gerechte Klimaneutralität, demokratische Digitalisierung, demografischer Wandel und Fachkräftesicherung sowie internationale Ordnung gestalten. Der Antrag soll jedoch nur der Beginn einer Debatte sein, die in einen Antrag zum nächsten Bundesparteitag Ende des kommenden Jahres münden soll.
Die Jusos setzten im Anschluss an den Beschluss des Leitantrages die Forderung nach einer 25-Stunden in einem Beschluss durch. „Um eine Arbeitswelt zu schaffen, die Beschäftigten Lebensqualität und Selbstbestimmung einräumt, setzen wir uns für eine wöchentliche Arbeitszeit von mittelfristig 25 Stunden ein. Damit Beschäftigte keine Gehaltseinbußen erfahren, braucht es einen vollen Lohnausgleich.“ Weiter heißt es: Gleichzeitig darf es nicht zu einer Verdichtung und Intensivierung der Arbeit sowie zu erhöhtem Leistungsdruck führen. Die Reduzierung der Arbeitszeit geschieht daher bei vollem Personalausgleich.“
Zufrieden zeigte sich Daniel Schweer, der für den SPD-Bezirk Weser-Ems auch Mitglied der Antragskommission war. „Die SPD hat sich am Wochenende des Debattenkonvents als junge und diskussionsfreudige Partei gezeigt. Das ist das, was Sozialdemokratie ausmacht, eine breit geführte Diskussion und ein Ringen um gute Ergebnisse.“
Bildunterschrift:
Delegierte des SPD-Bezirks Weser-Ems: (v.l.) Vanessa Gattung, Andre Goldenstein, Daniel Schweer, Yannick Moormann
