Bundespolitik
Neben den Neuwahlen zum Vorstand der SPD im Bezirk Weser-Ems und vielen inhaltlichen Antragsberatungen standen auch die Wahlen der 7 Delegierten zum SPD-Parteikonvent auf der Tagesordnung des Bezirksparteitags Ende Oktober 2017 im ostfriesischen Aurich.
Nach dem zweitbesten Ergebnis vor zwei Jahren statteten die Delegierten des Bezirksparteitages den fünfunddreißigjährigen Neuenkirchner Daniel Schweer mit dem besten Wahl-Ergebnis der gesamten Delegation zum SPD-Parteikonvent aus.
„Das ist für mich eine große Bestätigung meiner Arbeit in den vergangen Jahren, aber auch ein Ansporn dies auch weiterhin so fortzuführen. Danke für dieses große Vertrauen!“ so Schweer abschließend.
Eigentlich sollten meine Beträge zum Thema „Es geht um Glaubwürdigkeit“ keine Serie werden. Aber manchmal kommt es anders, als man denkt, oder es gerne hätte.
Vom 27.11.2015 bis zum 29.11.2015 trafen sich 300 Jusos und noch weiter ca. 100-150 Gäste und HerferInnen zum alljährlichen Juso-Bundeskongress in Bremen der ganz im Zeichen von Neuwahlen des Vorstandes und vielen inhaltlichen Diskussionen stand. In vielen Diskussionsbeiträgen ging es auch um die aktuelle Politik der GroKo, und darum, wie die SPD sich in Zukunft andere Machtperspektiven jenseits der CDU eröffnen könnte. Hierüber hätten die Delegierten auch gerne mit dem SPD-Parteivorsitzenden und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel diskutiert.
Eingeladen hatte man Gabriel, der allerdings aus familiären Gründen abgesagt hatte. Dies ist ja auch eigentlich gar nicht so dramatisch. Doch was sich der Parteivorsitzende am Samstagnachmittag 15:30 Uhr leistete schlug dem Fass den Boden aus, und brachte viele Jusos, unter anderem auch mich so richtig auf die Palme.
„An Beschlüsse des eigenen Gremiums muss man sich halten, auch wenn man diese nicht mitgetragen hat“ diesen Satz hat mir vor gar nicht allzu langer Zeit ein von mir sehr geschätzter Genosse gesagt. An genau diesen Satz musste ich mich auf dem gestrigen SPD-Parteikonvent (20.06.2015 in Berlin) erinnern. Dies vor allem vor dem Hintergrund des Verhaltens einiger SpitzenpolitikerInnen aus Niedersachsen zum Thema Vorratsdatenspeicherung (VDS).
Genau diese SpitzenpolitikerInnen, vorneweg der Ministerpräsident, der Innenminister und einige Mitglieder des Deutschen Bundestages, darunter übrigens auch Sigmar Gabriel aus Goslar (Niedersachsen) Hielten sich nicht an vorangegangene Beschlüsse ihres Gremiums, konkreter Ihres eigenen Landesverbandes.
Glaubwürdigkeit von Andre Berghegger als Bundestagsabgeordneter beschädigt
Entsetzt haben die Jusos im Kreisverband Osnabrück-Land auf den Bericht der Neuen Osnabrücker-Zeitung vom 10. Februar 2015 zum geplanten Besuch des Meller CDU-Bundestagsabgeordneten Andre Berghegger beim Iburger Salon der AfD am 13. März reagiert.
