Jusos Weser-Ems diskutieren mit Matthias Groote, MdEP über Aktuelles rund um Europa

Über aktuelle Fragen der Europapolitik, die Arbeitsweise der Institutionen und nicht zuletzt die allgegenwärtige Krise und seine Arbeit als Abgeordneter im Europäischen Parlament diskutierte Matthias Groote mit den Jungsozialistinnen und Jungsozialisten im Bezirk Weser-Ems im Rahmen des Seminars „EUROPA“ in der frisch renovierten Rabbiner Manfred Gans Jugendherberge Leer.

„Europapolitik ist Innenpolitik geworden“, so beschrieb der Abgeordnete die Tatsache, dass es in der medialen Berichterstattung in den vergangenen Monaten selbstverständlich geworden sei, dass Politikerinnen und Politiker aus ganz Europa die Weichen für die zukünftige Entwicklung stellten. „Die Zeiten, in denen jeder nur die Spitzenpolitiker aus dem eigenen Land kannte, sind vorbei“, meinte Groote. Deshalb liege in der Krise auch eine große Chance, dass sich die lange Zeit fehlende „europäische Öffentlichkeit“ entwickle und man beim Zusammenwachsen Europas große Schritte nach vorn tun könne.

Groote erläuterte anhand konkreter Bespiele die Arbeitsweise im Europäischen Parlament, die stark inhaltlich angelegt sei, und bei den fraktionsübergreifende Kompromissen unerlässlich seien. In vielen Bereichen gehe es sehr viel transparenter als in nationalen Parlamenten zu: „Wenn zu Beginn einer Wahlperiode eine neue Europäische Kommission ihre Amtsgeschäfte aufnehmen will, muss sich jeder Kandidat einer ausführlichen Befragung durch die Abgeordneten stellen. Wir haben dabei auch schon Kandidaten abgelehnt“, erläuterte der Parlamentarier, der auch über die aktuelle Klimaschutzpolitik berichtete - einem Schwerpunktfeld im Umweltausschuss, dem Groote vorsitzt.

Im Anschluss an die Diskussion mit Groote erläuterte Mareile Wiegmann, stellvertretenden Juso-Bezirks- und Landesvorsitzende den anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Grundzüge des politischen Systems der Europäischen Union. So stellte sie die Frage danach, in wie weit Parlament, Kommission und Europäischer Rat demokratisch legitimiert seien.
Abgerundet wurde der erste Seminartag durch zwei Filme. Im Beitrag „WDR weltweit - Europas verlorene Generation - Eine Reise mit Sabine Heinrich“ wurde die Jugendarbeitslosigkeit auf einer mehr persönlichen Ebene thematisiert, der Beitrag „3Sat Makro - Plan B für Europas Jugend“ zeigte Lösungsansätze auf. In der daran anschließenden Diskussion wurde vor allem der Unterschied zwischen Arbeitslosigkeit allgemein, und der immer noch viel höheren Jugendarbeitslosigkeit thematisiert. „Wenn da nicht bald gegengelenkt wird, werden wir in 10 und 20 Jahren die Folgen von geringer Qualifikation durch Nicht-Beschäftigung und die steigende Abwanderung von Jugendlichen stärker zu spüren bekommen als diese derzeitige Krise“ so der Juso-Bezirksvorsitzende Daniel Schweer.

Der zweite Seminartag stand ganz im Zeichen der praktischen Europapolitik. Unter der Überschrift „Europa heute und Europa morgen“ versuchte Jenna Schulte, stellvertretenden Juso-Bezirksvorsitzende gemeinsam mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Lösungsansätze für eine zukünftige Europapolitik zu erarbeiten. Anforderungen an eine neue Agrarpolitik und Sozialpolitik aber auch Lösungsansätze zur aktuellen Finanzkrise wurden diskutiert.

Was hierbei jungsozialistische Europapolitik bedeutet und welche Ansprüche die Jusos an ein zukünftiges Europa stellen erläuterte abschließend der Juso-Bezirksvorsitzende Daniel Schweer. „Wir wollen Europa nicht nur als Hort von Frieden und Freiheit erhalten, sondern auch als soziale Wirtschaftsgemeinschaft weiterentwickeln“ so Schweer abschließend.