Johann Saathoff MdB als Kamingast bei Bezirksseminar in Emden

Rund 20 Jusos aus dem Bezirk Weser-Ems diskutierten 2 Tage lang in der ostfriesischen Hafenstadt Emden über „Moderne Wirtschaftspolitk“. Den Einstieg in die Diskussion machte ein Vortrag von Michael Hehemann, 1. Bevollmächtigter der IGMetall Emden zum Thema „Industriepolitik 4.0“. Hehemann ging, nachdem er eine Überblick über den Begriff „Industriepolitik 4.0“ am Bespiel der 4. Industrielle Revolution gab, ging er auf Chancen und Risiken dieser Umstellung auf von Cyber- Physischen Systeme in den Produktionsstandorten der Industrie ein.

So seien neben Risiken wie Arbeit als passives Element im System, hohes Stresspotenzial, forcierte Flexibilisierung, mangelnde Durchlässigkeit für untere Qualifikationen, Beschäftigungsabbau, Zunahme Leiharbeit/ Dumping-Strategien, Aushebelung Mitbestimmung allerdings auch Chancen wie Arbeit mit hohen Handlungsspielräumen, erweiterte Partizipation, beständige Entwicklung von Kompetenzen, bessere Vereinbarkeit Arbeit & Leben, Beschäftigungssicherung und durch Hightech-Strategie zu erwarten.

Anschließend sammelten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eigenes Wissen und diskutierten die verschiedenen Herausforderungen moderner Wirtschaftspolitik in kleinen Gruppen im Rahmen eines World-Cafés. Dabei erarbeiteten Sie unter Leitung von Christian Stürmer, stellvertretender Juso-Bezirksvorsitzender zunächst Fragestellungen und Anforderungen zu den Themenfeldern Arbeitsmarkt, Kapitalwirtschaft, Ökologie und regionale Entwicklung. In einem zweiten Arbeitsschritt entwickelten die Arbeitsgruppen selbstständig erste Lösungsansätze und schafften so die Grundlagen für die weiteren Diskussionen im Laufe des Seminars.

Höhepunkt des ersten Seminartages war das traditionelle Kamingespräch, diesmal mit Johann Saathoff MdB direkt gewählter Angeordneter für den Wahlkreis Aurich/ Emden und unter anderem Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie. Neben Themen rund um den Wirtschaftsstandort Emden, der in den Letzten Jahre einige schwere Zeiten durchlebte, diskutierte Saathoff ausführlich mit den jungen Genossinnen und Genossen über Chancen und Risiken des Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP.

Die lange und intensive Diskussion zum Freihandelsabkommen zeigte das große Interesse der Jusos an Handels- und Außenpolitik. Vor Allem strittig diskutiert wurden die Planungen der so genannten Schiedsgerichte. „Neben der Verhinderung von intransparenten und ungerechten Schiedsgerichtsverfahren ist für uns Jusos wichtig, dass arbeitsrechtliche, soziale und ökologische Standards keineswegs abgesenkt werden und dass das Vorsorgeprinzip beim Verbraucherschutz gewahrt wird.“ so der Juso Bezirksvorsitzende Daniel Schweer.

Im Workshop „Nachhaltige Wirtschaftspolitik - Ökonomische, Ökologische und Soziale Aspekte“ diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über ein Arbeits-Papier der SPD-Niedersachsens Arbeit.Bildung.Niedersachsen.

Andre Goldenstein, Vorsitzender der Jusos im Unterbezirk Aurich stellte die Beschlusslagen vom Bundesverband der Jusos in der SPD über die Themen "Okönomie, Ökologie" anschaulich dar. Auf dieser Grundlage aufbauend, könnten die Teilnehmerinnen und Teilnhehmer in Kleingruppen ihre Ergebnisse untereinander diskutieren und erörtern.

Anschließend wurden die gesammelten Ergebnisse von Sebastian Kunde, stellvertretender Juso-Landesvorsitzender geordnet. Die Ergebnisse sollen der SPD-Niedersachsen weitergeleitet und in dem Arbeitsprozess des Landespapier integriert werden.

Der Zweite Seminartag startete mit dem Film Geschichte im Ersten: Unser Wirtschaftswunder - Die wahre Geschichte. Der auf historische Themen spezialisierte Journalist und Filmemacher Christoph Weber hatte sich auf die Suche begeben und nach Antworten gesucht, um dem ebenso beliebten wie hartnäckigen Gründungsmythos auf den Zahn zu fühlen. In seinem Film präsentiert er neue Erkenntnisse der Wirtschaftsgeschichte.

Weber geht in seinem Film noch weiter und sagt, dass das deutsche "Wunder" auch mit anderen Faktoren zu tun hatte, die die Deutschen zum größten Teil nicht einmal beeinflussen konnten. Es geht um amerikanische Weichenstellungen, um den extrem förderlichen Einfluss des Antikommunismus und des Korea-Krieges, um ökonomische und personelle Kontinuitäten in der deutschen Industrie zwischen Krieg und Nachkrieg und vieles mehr.

Unter dem Punkt „Arbeitsmigration – Chancen und Risiken des EU-Binnenmarktes“ wurde unter Anleitung von Adrian Schiebe, stellvertretender Juso-Landesvorsitzender  auf die Auswirkungen der Arbeitsmarktfreizügigkeit und der Freiheit von Dienstleistungen innerhalb der EU eingegangen. Dazu bearbeiteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Kleingruppen Texte zum EU-Binnenmarkt und einen Auszug aus einer DGB-Studie über Ausbeutung von Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten. Aus der Gruppenarbeit wurden schließlich die Chancen und Risiken des freien Arbeitsmarktes im Plenum vorgestellt.

Als Chancen stellten sich dabei die neuen Möglichkeiten für Produktion und Mobilität der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer besonders heraus. Risiken in Bezug auf Arbeitsmigration wurden in der Abwanderung von Fachkräften aus Krisenländern, dem steigenden Konkurrenzdruck und insbesondere der Ausbeutung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, durch Lohndumping und soziale Unsicherheit, gesehen.