Liebe Besucherinnen und Besucher dieser Seite

Ich engagiere mich seit 2006 im Rat der Samtgemeinde und seit 2011 im Rat der Gemeinde Neuenkirchen für die Belange der Bürgerinnen und Bürger in Neuenkirchen, Merzen und Voltlage. 

Es geht um die Organisation des Gemeinwesens, die Unterstützung der Vereine und Verbände aber auch um die Dienstleistungen der Samtgemeinde.    

Es geht um Kindertagesstätten, Schulen, Wirtschaftsförderung, Wohnraum, medizinische Versorgung, die Zukunft der Arbeit und den Klimaschutz.

Dafür setze ich mich mit vielen engagierten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern Tag für Tag ein. 

Hier können Sie sich über meine politisch Arbeit informieren. 

 

Ihr Daniel Schweer

 

Halbzeitbilanz der SPD-Ratsfraktionen in der Samtgemeinde Neuenkirchen

Zweieinhalb Jahre nach der Kommunalwahl 2021 zieht die SPD eine erste Bilanz ihrer Politik in den Räten der Samtgemeinde Neuenkirchen. Unter den Überschriften „das soziale Miteinander in unseren Dörfern“ , „gute Kitas, Kindergärten und Schulen“, „bezahlbaren Wohnraum vor Ort“, „Verkehr und neue Mobilität“ sowie „den Erhalt unserer Lebensqualität“ stellte die SPD einige Forderungen und Zukunftsaufgaben zusammen.

Die Stärkung  des ehrenamtlichen Engagements in der Samtgemeinde Neuenkirchen wird schon seit einiger Zeit durch die Stelle für Soziale Dorfentwicklung, Freiwilligenagentur und Gemeinwesenarbeit vorangetrieben. „Hier besteht seit einiger Zeit auch die Möglichkeit sich bei der Antragsstellung von Förderanträgen unterstützen zu lassen“ so der Neuenkirchener SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Schweer.

Bei der Stärkung, Ausgestaltung und Förderung von Treffpunkten für das soziale Miteinander (Dorftreffs, Dorfküchen usw.) sieht die SPD die Samtgemeinde Neuenkirchen ebenso auf einem guten Weg. „Die Dorfküche Voltlage hat sich in den letzten zwei Jahren hervorragend etabliert, und der Maßnahmen rund um den Dorftreff beim Alten Haarmeyer sind baulich im vollen Gange. „Auch beim Dorfcapmus-Projekt in Merzen sind wir sozusagen auf der Zielgeraden zur Umsetzung“ erläutert die Merzener Ratsfrau Tanja Dieckhoff. 

CDU-Fraktion im Neuenkirchener Gemeinderat lehnt SPD-Antrag zum offenen und ehrlichen Austausch mit allen Anliegern ab

Nach dem Willen der SPD-Fraktion im Neuenkirchener Gemeinderat sollte die Verwaltung in der Ratssitzung am 12. März beauftrag einen Termin zu einem offenen und ehrlichen Austausch über die Straßenbaumaßnahme in der Straße „Kleiner Sundern“ mit allen Anliegern und allen Beteiligten zu organisieren.

„Im Mai 2020 hatte der Gemeinderat die Sanierung der Straße „Kleiner Sundern“ in Neuenkirchen beschlossen. Grund dafür war ein erheblicher Sanierungsbedarf des Wasserverbandes an den Abwasserkanälen in einer der ältesten Siedlungen der Hülsgemeinde.“ Erläutert der Fraktionsvorsitzende Daniel Schweer den Antrag. 

Im Dezember 2022 begannen daraufhin die Bauarbeiten an der Straße in einem ersten Bauabschnitt. Damals hieß es in einem Bericht des Bersenbrücker Kreisblattes: „Die Sanierung in der ältesten Siedlung von Neuenkirchen sei unabhängig davon sehr komplex, da es auch alte, verrohrte Gräben gebe, von denen keine Pläne vorhanden seien, betont der Wasserverband.“ 

Nachdem der erste Bauabschnitt fertiggestellt wurde, folgten im August 2023 die Arbeiten am zweiten Bauabschnitt. Diese dauern bis heute an.

„Die nunmehr fast 1,5 Jahre andauernden Arbeiten, die sich zwischenzeitlich auch immer wieder auch aufgrund der Witterung verzögerten, waren und sind eine Geduldsprobe für die Anlieger. Da vermutlich in den kommenden Jahrzehnten weitere, ähnliche Sanierungsarbeiten anstehen, braucht es einen offenen und ehrlichen Austausch um zukünftige Straßenausbaumassnahmen schneller, effektiver und für die Anwohnerinnen und Anwohner schonender zu gestaltet.“ So Schweer abschließend in der Begründung des Antrages. 

Weg frei für EDEKA-Ansiedlung in Neuenkirchen – Baubeginn voraussichtlich 2025 möglich

Der Weg für die Ansiedlung des EDEKA-Marktes an der Bramscher Straße in Neuenkirchen ist frei. Nach nunmehr eineinhalb Jahren Gesprächen, vor allem mit dem Landkreis Osnabrück als Genehmigungsbehörde für den Bebauungsplan seien die Bedenken dort ausgeräumt. 

So sei der Landkreis nach Treffen mit dem Handels- und Dienstleistungsverbandes Osnabrück-Emsland e.V., der Industrie- und Handelskammer Osnabrück sowie dem Gutachterbüro und Vertretern der Gemeinde Neuenkirchen Mitte Dezember 2023 letztendlich auch davon überzeugt, dass die Planungen für den EDEKA-Markt in Neuenkirchen den Grundzügen er Raumordnung entsprächen.  

Diesem Treffen vorausgegangen war Ende November 2023 ein Termin des Neuenkirchener SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Schweer sowie des stellvertretenden Landrates Werner Lager beim im Osnabrücker Kreishaus. Hier hatte Schweer den zuständigen Vertretern der Kreisverwaltung noch einmal die Wichtigkeit des Projektes deutlich gemacht. 

Erste Entwürfe, die im September 2022 im Neuenkirchener Gemeinderat vorgestellt wurden, sahen vor, dass im hinteren Bereich des ALDI-Marktes ein 70 mal 40 Meter großes Gebäude für einen Vollsortimenter mit einer Verkaufsfläche von 1800 Quadratmetern sowie voraussichtlich 148 Pkw- und 32 Fahrradstellplätzen errichtet werden soll.

Resolution - Unsere Samtgemeinde ist Bunt – wir stellen uns gegen die menschenverachtenden Pläne der AfD

Die SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Neuenkirchen, stellt zur nächsten Sitzung des Neuenkirchener Samtgemeinderates eine Resolution unter der Überschrift „Unsere Samtgemeinde ist Bunt – wir stellen uns gegen die menschenverachtenden Pläne der AfD“ zur Abstimmung.

„Der Rat der Samtgemeinde Neuenkirchen und deren politische Vertreterinnen und Vertreter bekenne sich zu allen Grundwerten unserer Demokratie. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen rund um die Veröffentlichung von Deportationsplänen von Nazis und AfD sowie zunehmender rechtsgerichteter Tendenzen in der Gesellschaft sehen wir die Notwendigkeit gemeinsam ein Zeichen für eine offene, demokratische und inklusive Gesellschaft zu setzen.

Wir positionieren uns geschlossen gegen jede Form von Extremismus. In unserer vielfältigen Samtgemeinde setzen wir gemeinsam ein starkes Signal für Demokratie, betonen die Stärkung individueller Freiheiten und demokratischer Prinzipien. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, aktiv für unsere Werte einzustehen und extremistischen Tendenzen entschieden entgegenzutreten. Zusammen möchten wir ein respektvolles Miteinander fördern, ein Zeichen für Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und demokratische Teilhabe setzen. Lasst uns gemeinsam gegen jede Form von Intoleranz stehen und für eine lebendige, offene Gemeinschaft eintreten.“ Heißt es in der Resolution.

SPD fordert offenen und ehrlichen Austausch über die Straßenbaumaßnahme in der Straße „Kleiner Sundern“

Nach dem Willen der SPD-Fraktion im Neuenkirchener Gemeinderat soll die Verwaltung beauftrag einen Termin zu einem offenen und ehrlichen Austausch über die Straßenbaumaßnahme in der Straße „Kleiner Sundern“ mit allen Anliegern und allen Beteiligten zu organisieren.

„Im Mai 2020 hatte der Gemeinderat die Sanierung der Straße „Kleiner Sundern“ in Neuenkirchen beschlossen. Grund dafür war ein erheblicher Sanierungsbedarf des Wasserverbandes an den Abwasserkanälen in einer der ältesten Siedlungen der Hülsgemeinde.“ Erläutert der Fraktionsvorsitzende Daniel Schweer den Antrag. 

Im Dezember 2022 begannen daraufhin die Bauarbeiten an der Straße in einem ersten Bauabschnitt. Damals hieß es in einem Bericht des Bersenbrücker Kreisblattes: „Die Sanierung in der ältesten Siedlung von Neuenkirchen sei unabhängig davon sehr komplex, da es auch alte, verrohrte Gräben gebe, von denen keine Pläne vorhanden seien, betont der Wasserverband.“ 

Nachdem der erste Bauabschnitt fertiggestellt wurde, folgten im August 2023 die Arbeiten am zweiten Bauabschnitt. Diese dauern bis heute an.