Bundespolitik
Die in SPD Niedersachsen hat Ende Mai auf ihrer Landesvertreter*innenversammlung in Hildesheim die Landesliste für die Bundestagswahlen am 26. September beschlossen. Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales sowie Bundestagsabgeordneter für Peine und Gifhorn wurde von den 113 Delegierten einstimmig zum Spitzenkandidaten gewählt. „Diese Nominierung ist für mich nicht nur ein Vertrauensbeweis, der mich tief bewegt – es ist auch eine große Ehre und großer Ansporn!“, freut sich Heil über sein Ergebnis von 100 Prozent.
In seiner Rede machte der Minister deutlich, worauf es in den nächsten Jahren ankomme: „Wir wollen einen neuen Aufbruch und nehmen den notwendigen Strukturwandel als Herausforderung an, die politisch gestaltet werden muss. Statt den Wandel zu beklagen, müssen wir ihn in Form bringen, um unsere Gesellschaft in eine digitalisierte, soziale und ökologische Zukunft zu führen. Wir wollen Bedingungen dafür schaffen, dass das Leben jedes einzelnen gelingen kann, das ist die zentrale Aufgabe sozialdemokratischer Politik. Es geht dabei um den Dreiklang von Wert, Würde und Wandel der Arbeit. Gemeinsam mit allen Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Niedersachsen für den Deutschen Bundestag werden wir uns in den kommenden Jahren für die Interessen unserer niedersächsischen Heimat einsetzen.“ Dafür brauche es eine starke SPD unter einem Bundeskanzler Olaf Scholz.
Auf dem Kleinen Bezirksparteitag in Aurich haben die Delegierten der SPD Weser-Ems ihre Liste der Kandidaturen zur Bundestagswahl am 26. September 2021 beschlossen. Rund 60 Genoss*innen folgten am Freitagabend dabei dem Vorschlag des Bezirksvorstandes der SPD Weser-Ems für die Reihung der Kandidat*innen aus der Region zur Landesliste der SPD in Niedersachsen.
An erster Stelle steht nach dem verabschiedeten Vorschlag Susanne Mittag aus dem Wahlkreis(WK) Delmenhorst/Wesermarsch/Oldenburg-Land. Ihr folgt die verteidigungspolitische Sprecherin Siemtje Möller (WK Friesland/Wilhelmshaven/Wittmund), der haushaltspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Dennis Rohde, der im WK Oldenburg/Ammerland ebenso ein Direktmandat errungen hat wie der Russlandbeauftragte der Bundesregierung Johann Saathoff aus dem WK Aurich/Emden.
Die Liste wird mit Anja Troff-Schaffarzyk, die für die Wahlkreis Leer antritt, fortgeführt, gefolgt von Daniela De Ridder aus dem Wahlkreis Mittelems. Manuel Gava bewirbt sich im WK Osnabrück-Stadt und ist wie Anke Hennig aus Bramsche für den Wahlkreis Osnabrück erstmals Kandidat für den Bundestag. Komplettiert werden die neun Bundestagswahlkreise in Weser-Ems durch Alexander Bartz, der im WK Cloppenburg/Vechta um Stimmen für sich und die SPD wirbt.
Als Kandidaten ohne direkten Wahlkreis schickt die SPD Weser-Ems auf Listenplatz 10 auch den Neuenkirchener SPD Ortsvereins-Vorsitzenden und Kassierer des SPD-Kreisverbandes Osnabrück-Land Daniel Schweer ins Rennen. Dies sei der erste Weser-Emser Platz auf der Liste der Kandidat*innen ohne Wahlkreis und zeige das große Vertrauen in die politische Arbeit des 38-jährigen Neuenkirchener. Die Landesliste aller Kandidat*innen der SPD in Niedersachsen wird am 29.5.2021 in Hildesheim verabschiedet. Hier soll Schweer dann auf Landeslistenplatz 35 gewählt werden.
SPD setzte sich für Förderung ein
Gute Nachrichten aus Berlin erhielt heute der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Neuenkirchen und der SPD-Fraktion in Rat der Gemeinde Neuenkirchen Daniel Schweer aus Berlin. Auf Initiative der SPD in Der Samtgemeinde hatte sich der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dennis Rohde erfolgreich für die Förderung des Teilabriss und Neubau der Turnhalle Merzen eigesetzt. „Im Rahme des Förderprogramms zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur erhält die Samtgemeinde Neuenkirchen nun 589.500 €. Das ist ein guter Tag für den Schul- aber auch den Vereinssport in Merzen“ freut sich Daniel Schweer.
Derzeit wird in der Samtgemeinde Neuenkirchen und im ganzen Landkreis Osnabrück mit viel Aufwand und vielen öffentlichen Fördergeldern der Breitbandausbau vor Allem in den Außenbereichen vorangetrieben. „Den Erstzuschlag für die Versorgung mit der neuen Glasfasertechnologie hat jedoch der Netzbetreiber, in der Samtgemeinde Neuenkirchen ist dies die Fa. Innogy“ erläutert Daniel Schweer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Neuenkirchen-Merzen-Voltlage. „um nun das bald ausgebaute Glasfasernetz nutzen zu können, müssen viele Bürgerinnen und Bürger Ihre alten Internetverträge oftmals kündigen. „Eine Vielzahl der Verträge sieht allerdings eine Kündigungsfrist zum Laufzeitende, im Regelfall 2 Jahre vor. Dies führt bei vielen Nutzerinnen und Nutzern dazu, dass Glasfaser zwar im Haus liegt, aber absehbar nicht genutzt werden kann, da der alte Telekommunikationsvertrag noch lange läuft“ so Schweer. Eine nicht gerade wirtschaftliche Alternative wären zwei Internetverträge.
Neben den Neuwahlen zum Vorstand der SPD im Bezirk Weser-Ems und vielen inhaltlichen Antragsberatungen standen auch die Wahlen der 7 Delegierten zum SPD-Parteikonvent auf der Tagesordnung des Bezirksparteitags Ende Oktober 2017 im ostfriesischen Aurich.
Nach dem zweitbesten Ergebnis vor zwei Jahren statteten die Delegierten des Bezirksparteitages den fünfunddreißigjährigen Neuenkirchner Daniel Schweer mit dem besten Wahl-Ergebnis der gesamten Delegation zum SPD-Parteikonvent aus.
„Das ist für mich eine große Bestätigung meiner Arbeit in den vergangen Jahren, aber auch ein Ansporn dies auch weiterhin so fortzuführen. Danke für dieses große Vertrauen!“ so Schweer abschließend.
