Bundespolitik
Lars Klingbeil und Siemtje Möller führen Liste an – Anke Hennig auf Platz 14
Die Niedersächsische SPD geht mit dem Vorsitzenden der Bundespartei, Lars Klingbeil, als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf. Klingbeil, selbst direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Wahlkreis Rotenburg I – Heidekreis wurde mit 98,2 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt.
In seiner Bewerbungsrede für den ersten Listenplatz hatte Klingbeil kräftig in Richtung des CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz ausgeteilt. „Wäre Zurückrudern olympisch, könnte Deutschland mit Merz wieder Goldmedaillen gewinnen“ so Klingbeil über die Haltung des CDU-Parteichefs zur Lieferung weitreichender Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius kam auf der Landesvertreterversammlung am Samstag in Hannover auf den dritten Listenplatz. Listenplatz 2 sicherte sich Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller aus Varel. Auf den ersten zehn Listenplätzen finden sich auch Die Leeraner Bundestagsabgeordnete Anja Troff-Schaffartzyk (4) Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (5),Generalsekretär Matthias Miersch (7) sowie der Haushaltspolitische Sprecher und Oldenburger Bundestagsabgeordnete Dennis Rohde (9).
Anke Hennig Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Osnabrück-Land erhielt einen aussichtsreichen 14 Listenplatz. Falls Hennig den Wahlkreis wiedererwartend nicht direkt gewinnen sollte, wäre sie voraussichtlich über die Landesliste abgesichert.
Mit demselben Stimmergebnis wie Klingbeil wurde auch der Neuenkirchener Kommunalpolitiker Daniel Schweer als Kandidat ohne Wahlkreis auf Listenplatz 39 gewählt. „Die Landesliste der Sozialdemokraten in Niedersachsen umfasst insgesamt 78 Kandidierende und unter den ersten 31 Plätzen die 30 Direktkandidierende“ erläutert Schweer die Liste. Für Ihn sei es eine große Ehre sich mit so vielen prominenten und noch mehr engagierten Genossinnen und Genossen auf einer Liste wiederzufinden.
Große Ehre für Daniel Schweer: Der SPD-Kommunalpolitiker aus Neuenkirchen hat eine mit dem 7. So genannten Männerplatz eine gute Positionierung auf der Wahlliste zur Bundestagswahl 2025 des Weser-Ems-Bezirks der Sozialdemokraten erhalten. Dafür gab es am Samstag 100 Prozent Zustimmung auf dem kleinen Bezirksparteitag der SPD Weser-Ems in Emden.
Die Sozialdemokraten in Weser-Ems haben getrennte Listen für Männer und Frauen für die Kandidatur zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 aufgestellt. Die Platzierung auf der Weser-Ems-Liste ist eine wichtige Vorstufe zur Aufstellung der SPD-Landesliste am 4. Januar. Hier gibt es eine gemeinsame Liste von Frauen und Männern, ebenso spielt der Regionalproporz eine Rolle.
„Nach der Bundestagswahl 2009, 2021 ist dies bereits meine dritte Kandidatur ohne Wahlkreis für den Deutschen Bundestag auf der Landesliste der SPD Niedersachsen. Gemeinsam mit der Bramscher Bundestagsabgeordneten Anke Hennig, die den dritten Frauenplatz auf der Weser-Emser Frauenliste erhielt, werde ich für eine Starke sozialdemokratische Stimme für das Osnabrücker-Land kämpfen“ so Daniel Schweer.Auf Platz 1 der Männerliste ist Dennis Rohde (Wahlkreis Oldenburg-Ammerland), haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Platz 2 erhielt Johann Saathoff (Wahlkreis Emden-Aurich), der Parlamentarischer Staatssekretär im Innen- und im Justizministerium ist. Saathoff war bei der Bundestagswahl 2021 deutschlandweiter Stimmenkönig. Darauf folgen ihm auf Platz 3 Alexander Bartz (Cloppenburg/ Vechta), Thomas Vaupel (Osnabrück-Stadt) und Hamza Atilgan (Delmenhorst-Oldenburg-Land-Wesermarsch). Die Frauenliste wird von Siemtje Möller (Wahlkreis Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund) angeführt. Sie ist Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium. Ihr folgen auf Platz 2 Anja Troff-Schffortzyk (Unterems), auf Platz 3 Anke Hennig (Osnabrück-Land) und auf Platz 4 Dr. Daniela DeRidder (Mittelems).
Zu ihrem ersten zweitägigen Debattenkonvent trafen sich Anfang Dezember rund 1000 Genoss:innen im Vollgutlager im Berliner Bezirk Neukölln. Einen Tag lang diskutierte die Partei mit Delegierten und Gästen im Ambiente der alten Kindl-Brauerei. Schon am nächsten Tag wurden die Ergebnisse in Beschlüsse gegossen werden. Debatte und Entscheidung an einem Ort. „Das Bild prägen viele Jüngere. Der Juso-Erfolg hat eine Basis.“ zeigt sich Daniel Schweer, Delegierter für den SPD-Bezirk Weser-Ems erfreut.
Am zweiten Tag wurde dann auch auf dem Debattenkonvent einstimmig der Leitantrag verabschiedet. Nachdem die Antragskommission noch kurz zuvor in zweistündiger Sitzung letzte Änderungen als Ergebnis aus den Debatten des Vortages eingepflegt hatte. Er sieht vier zentrale Missionen für ein sozialdemokratisches Jahrzehnt vor, die auch aus den inhaltlichen Debatten des Wochenendes entstanden sind.
Die in SPD Niedersachsen hat Ende Mai auf ihrer Landesvertreter*innenversammlung in Hildesheim die Landesliste für die Bundestagswahlen am 26. September beschlossen. Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales sowie Bundestagsabgeordneter für Peine und Gifhorn wurde von den 113 Delegierten einstimmig zum Spitzenkandidaten gewählt. „Diese Nominierung ist für mich nicht nur ein Vertrauensbeweis, der mich tief bewegt – es ist auch eine große Ehre und großer Ansporn!“, freut sich Heil über sein Ergebnis von 100 Prozent.
In seiner Rede machte der Minister deutlich, worauf es in den nächsten Jahren ankomme: „Wir wollen einen neuen Aufbruch und nehmen den notwendigen Strukturwandel als Herausforderung an, die politisch gestaltet werden muss. Statt den Wandel zu beklagen, müssen wir ihn in Form bringen, um unsere Gesellschaft in eine digitalisierte, soziale und ökologische Zukunft zu führen. Wir wollen Bedingungen dafür schaffen, dass das Leben jedes einzelnen gelingen kann, das ist die zentrale Aufgabe sozialdemokratischer Politik. Es geht dabei um den Dreiklang von Wert, Würde und Wandel der Arbeit. Gemeinsam mit allen Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Niedersachsen für den Deutschen Bundestag werden wir uns in den kommenden Jahren für die Interessen unserer niedersächsischen Heimat einsetzen.“ Dafür brauche es eine starke SPD unter einem Bundeskanzler Olaf Scholz.
Auf dem Kleinen Bezirksparteitag in Aurich haben die Delegierten der SPD Weser-Ems ihre Liste der Kandidaturen zur Bundestagswahl am 26. September 2021 beschlossen. Rund 60 Genoss*innen folgten am Freitagabend dabei dem Vorschlag des Bezirksvorstandes der SPD Weser-Ems für die Reihung der Kandidat*innen aus der Region zur Landesliste der SPD in Niedersachsen.
An erster Stelle steht nach dem verabschiedeten Vorschlag Susanne Mittag aus dem Wahlkreis(WK) Delmenhorst/Wesermarsch/Oldenburg-Land. Ihr folgt die verteidigungspolitische Sprecherin Siemtje Möller (WK Friesland/Wilhelmshaven/Wittmund), der haushaltspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Dennis Rohde, der im WK Oldenburg/Ammerland ebenso ein Direktmandat errungen hat wie der Russlandbeauftragte der Bundesregierung Johann Saathoff aus dem WK Aurich/Emden.
Die Liste wird mit Anja Troff-Schaffarzyk, die für die Wahlkreis Leer antritt, fortgeführt, gefolgt von Daniela De Ridder aus dem Wahlkreis Mittelems. Manuel Gava bewirbt sich im WK Osnabrück-Stadt und ist wie Anke Hennig aus Bramsche für den Wahlkreis Osnabrück erstmals Kandidat für den Bundestag. Komplettiert werden die neun Bundestagswahlkreise in Weser-Ems durch Alexander Bartz, der im WK Cloppenburg/Vechta um Stimmen für sich und die SPD wirbt.
Als Kandidaten ohne direkten Wahlkreis schickt die SPD Weser-Ems auf Listenplatz 10 auch den Neuenkirchener SPD Ortsvereins-Vorsitzenden und Kassierer des SPD-Kreisverbandes Osnabrück-Land Daniel Schweer ins Rennen. Dies sei der erste Weser-Emser Platz auf der Liste der Kandidat*innen ohne Wahlkreis und zeige das große Vertrauen in die politische Arbeit des 38-jährigen Neuenkirchener. Die Landesliste aller Kandidat*innen der SPD in Niedersachsen wird am 29.5.2021 in Hildesheim verabschiedet. Hier soll Schweer dann auf Landeslistenplatz 35 gewählt werden.
