Nachrichten zum Thema Ortsverein

Daniel Schweer bleibt SPD-Vorsitzender – Vorbereitungen zum 50jährigen Jubiläum laufen an

Nach fast drei Jahren der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie konnte der SPD-Ortsverein Neuenkirchen-Merzen-Voltlage Ende Februar endlich wieder eine Mitgliederversammlung unter üblichen Bedingungen abhalten. 

In dieser Mitgliederversammlung wählten die anwesenden SPD-Mitglieder den Neuenkirchener Daniel Schweer erneut zum Vorsitzenden. Zum Stellvertretenden Vorsitzenden bestimmten die Sozialdemokraten erneut Reinhard Hellmann. Ebenso wiedergewählt wurden Tanja Dieckhoff als Kassiererin sowie Thomas Goltsche als Schriftführer. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde Daniel Schweer zum Delegierten für die Europakreiskonferenz gewählt. Zur Delegierten für die SPD-Kreiskonferenz und für den SPD-Kreisparteitag wurde Tanja Dieckhoff gewählt. Alle Wahlen fanden einstimmig statt.

Land Niedersachsen soll auch Kosten für erforderliche Vor- und Nebenarbeiten bei Kampfmittelbeseitigung übernehmen

SPD-Ortsverein Neuenkirchen-Merzen-Voltlage stellt Antrag beim SPD-Landesparteitag

 

Das Land Niedersachsen soll nach dem Willen des SPD-Ortsvereins Neuenkirchen-Merzen-Voltlage neben der bei der Beseitigung von Kampfmitteln anfallende Kosten, die der Abwehr einer unmittelbaren Gefahr dienen (die Kosten der tatsächlichen Bergung, der Entschärfung oder Sprengung, des Transports und der Vernichtung eines Kampfmittels) auch erforderliche Vor- und Nebenarbeiten tragen. Insbesondere soll hier das Abräumen von Gegenständen sowie deren Wiederherstellung oberhalb des Erdreichs einbegriffen sein. Die SPD-Landtagsfraktion wird in einem Antrag, den die örtliche SPD auf dem  ordentlichen Landesparteitag am 24. Juni 2023 stellen wird, aufgefordert, entsprechende Gesetze anzupassen.

„Wenn man als Grundstückseigentümer Kampfmittel auf seinem Grundstück findet, müssen diese Funde sofort angezeigt werde, ansonsten macht man sich strafbar und setzt sich und andere Personen einer hohen Gefahr aus. Zu den Kampfmitteln gehört sämtliche zur Kriegsführung bestimmte Munition, insbesondere Bomben, Minen, Granaten, Spreng- und Zündmittel. Die Zuständigkeit liegt bei der Gemeinde, der Samtgemeinde und der Stadt sowie der nächstgelegenen Polizeidienststelle.“ erläutert der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Daniel Schweer den Antrag. 

Grundsätzlich ergebe sich aus § 7 Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) die Verantwortlichkeit des Grundstückseigentümers. Daher werden die Kosten der Kampfmittelbeseitigung auf Liegenschaften, die sich im Eigentum des Bundes befinden, auch vom Bund selbst getragen.

Anke Hennig aus Bramsche-Achmer ist SPD-Bundestagskandidatin – bessere Berufschancen für Frauen mit Familie

Anke Hennig aus Bramsche-Achmer ist neue SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 38 Osnabrück-Land.  Die 56-jährige Hennig setzte sich in einer Briefwahl mit 53 % der Delegiertenstimmen gegen die parteiinterne Mitbewerberin Ann-Christin Schulz aus Bissendorf durch. Auf die 32-jährigen Juristin Schulz entfielen 47 % der Delegiertenstimmen. Die SPD-Delegierten konnten in diesem Jahr erstmals in einer rein digitalen Aufstellungsversammlung mit anschließender Briefwahl über die Kandidatin zur Bundestagswahl am 26. September 2021 abstimmen.  

Besonders erfreut zeigt sich der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Neuenkirchen-Merzen-Voltlage, Daniel Schweer über das Ergebnis. „Der knappe Ausgang der Briefwahl zeigt, dass beide Kandidatinnen es ähnlich geschafft haben die Genossinnen und Genossen von sich zu überzeugen.“ Mit Anke Hennig, Ortsbürgermeisterin in Achmer und Mitglied mi Bramscher Stadtrat habe man für den Wahlkreis Osnabrück-Land eine engagierte Kandidatin bestimmt. Als qualifizierte Tagespflegeperson und Mutter von drei erwachsenen Kindern liegt Hennig insbesondere das Thema Familie und hier insbesondere die Verbesserung von Berufschancen für Frauen in der Familienarbeit am Herzen. 

In der Demokratie vor Ort mitmischen – Jeder kann sich für seine Heimat in der Kommunalpolitik einsetzen

„Die Kommunalwahlen am 12. September 2021 bieten die einmalige Chance in den darauffolgenden fünf Jahren nicht nur die kommunalen Entscheidungen mit zu verfolgen, sondern sie aktiv mitzumischen und mitzugestalten: sich an den entscheidenden Stellen für seine Heimat einsetzen, das ist dann wieder einmal möglich“ so Daniel Schweer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Neuenkirchen-Merzen-Voltlage. 

Die kommunale Demokratie sei besonders auf das Engagement der Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Dies liege vor allem auch daran, dass insbesondere bei den Kommunalwahlen viele Mandate zu vergeben sind. 

„Die SPD ist in der Samtgemeinde Neuenkirchen eine wichtige politische Kraft die sich inhaltlich mit der Vielzahl an Problemen der Menschen in den Gemeinden Neuenkirchen, Merzen und Voltlage auseinandersetzt. Die Kommunalwahl im Jahr 2016 hat dies durch den Stimmenzugewinn noch einmal deutlich gemacht.“ so Daniel Schweer. 

Daniel Schweer bleibt SPD-Vorsitzender - Diskussion mit Matthias Wübbel im Zeichen der Kommunalwahl

Auf der aufgrund der Corona-Pandemie vom Frühjahr auf den Spätsommer verschobenen Mitgliederversammlung wählten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Neuenkirchen-Merzen-Voltlage Daniel Schweer erneut zum Vorsitzenden. Zum Stellvertretenden Vorsitzenden bestimmten die Sozialdemokraten erneut Reinhard Hellmann. Ebenso wiedergewählt wurden Tanja Dieckhoff als Kassiererin sowie Thomas Goltsche als Schriftführer. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde Daniel Schweer zum Delegierten für die Vertreterversammlung zur Bundestagswahl sowie für die Aufstellungsversammlung im Bundestags-Wahlkreis 38 am Mittwoch, 11. November 2020, in Bersenbrück gewählt. Zur Delegierten für die SPD-Kreiskonferenz und für den SPD-Kreisparteitag wurde Tanja Dieckhoff gewählt. Alle Wahlen fanden übrigens einstimmig statt.