Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Daniel Schweer bleibt Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Neuenkirchen

„Rat und Verwaltung müssen Bürgerinnen und Bürger besser erreichen“

 

Der Neuenkirchener Daniel Schweer soll auch weiterhin an der Spitze der SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Neuenkirchen stehen. Zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wählten die nunmehr drei Fraktionsmitglieder den Merzener Ratsherren Reinhard Hellmann. Neben den Wahlen des Fraktionsvorstandes standen auch die Verteilung der Ausschüsse auf der Tagesordnung dieser ersten Fraktionssitzung. „Als zweitstärkste Kraft im Samtgemeinderat werden wir uns wie bisher konstruktiv in der Ausschuss- und Ratsarbeit einbringen“ so der neu gewählte Fraktionsvorsitzende Daniel Schweer. 

Nach dem Willen der Fraktion sollen Reinhard Hellmann weiter dem Samtgemeindeausschuss, Daniel Schweer weiter dem Bildungsausschuss und Tanja Dieckhoff erstmals dem Bauausschuss des Samtgemeinderates angehören. 

Neben den Personalien standen aber auch inhaltliche Schwerpunkte der neuen Fraktion für die kommenden Jahre auf der Tagesordnung. 

„Wir müssen dringend dafür sorgen, dass die Öffentlichkeitsarbeit von Rat und Verwaltung grundlegend verbessert wird. Entscheidungen  besser erklären, transparenter, deutlicher und einfacher kommunizieren. Bereits im Frühjahr 2019 hatte man sich angesichts des bevorstehenden Rathausneubaus dafür eingesetzt, dass alle Informationen zu diesem Bauvorhaben transparent auf der Internetseite der Samtgemeinde veröffentlicht werden. Teilweise wurde dies auch durch die Verwaltung umgesetzt. Angesichts der derzeitigen Debatte rund um dieses Projekt war das aber scheinbar nicht ausreichend“ so Daniel Schweer. 

SPD-Fraktion wählt Daniel Schweer erneut zum Vorsitzenden – Klima, Bauen und Breitbandausbau als wichtigste Themen

Der Neuenkirchener Daniel Schweer soll auch weiterhin an der Spitze der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Neuenkirchen stehen. Zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wählten die nach wie vor zwei Fraktionsmitglieder den Rothertshausener Thomas Goltsche.  Neben den Wahlen des Fraktionsvorstandes standen auch die Verteilung der Ausschüsse auf der Tagesordnung dieser ersten Fraktionssitzung. Weitere Personalentscheidungen wie die Ausschussbesetzungen wolle man nach noch ausstehenden Gesprächen zu einer möglichen Gruppenbildung klären. 

Aber neben personellen Entscheidungen bereiteten sich die Sozialdemokraten auch inhaltlich auf die kommende Legislaturperiode vor. 

So sei im Bereich Verkehr vor allem die Elektromobilität ist angesichts des Klimawandels ein wichtiges Thema. „Hier gilt es den Ausbau des Angebotes von öffentlichen E-Tankstellen noch weiter als bisher voranzubringen. Als  Gemeinde Neuenkirchen sind wir mit den Ladesäulen am Rathaus und an der Kirche sowie der Lademöglichkeit für E-Bikes am St-Elisabeth Stift schon gut aufgestellt, dennoch ist hier noch viel Luft nach oben“ so Schweer. 

SPD-Bundestagskandidatin Anke Hennig besucht Drehscheibe Neuenkirchen

Über das Projekt „Drehscheibe“ der Samtgemeinde Neuenkirchen in Neuenkirchen verschaffte sich die SPD-Bundestagskandidatin Anke Hennig bei einem Besuch einen guten Eindruck. von dem Konzept verschafft, „Zurzeit bieten bei uns 56 Anbieter ihre Waren an und es finden eine große Anzahl an Informations-, Beratungs- und Dienstleistungsangebote statt“, erläuterte Daniel Schweer, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Samtgemeinde Neuenkirchen. 

Das Multifunktionshaus an der Lindestraße bietet seit 2017 die Möglichkeit selbst hergestellte Dinge zu verkaufen, Beratungsangebote und Dienstleistungen in die Samtgemeinde Neuenkirchen zu holen, die dort fehlten, sowie einen Treffpunkt zu schaffen, an dem sich Menschen und Ideen begegnen könnten. Durch eine Anschubfinanzierung des Bundes für die Jahre 2017 bis 2019 wird das Projekt seit 2019 durch die Samtgemeinde Neuenkirchen als zusätzliches Angebot für die Bürgerinnen und Bürger finanziert.

 „Ich bin begeistert von dem Konzept Informations-, Beratungs-, Dienstleistungs- und Shop-in-Shop-Angebote unter einem Dach anzubieten und begeistert von der Kreativität die man hier im Shop an jeder Ecke sieht“ so Anke Hennig abschließend.

Durchwachsene SPD-Ergebnisse bei der Kommunalwahl in der Samtgemeinde Neuenkirchen

Als Durchwachsen bezeichnet der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Daniel Schweer das Ergebnis der SPD in der Samtgemeinde Neuenkirchen bei der Kommunalwahl 2021. So unterlag der SPD-Samtgemeindebürgermeisterkandidat Daniel Schweer dem von der CDU nominierten Christoph Trame mit 18,3 % (990 Stimmen) zu 72,7 % der Stimmen (3932 Stimmen). Der Parteilose Mitbewerber Peter Grüter erhielt 9 % der Stimmen(485 Stimmen).  

Mit Stimmenverlusten geht die SPD in der Samtgemeinde Neuenkirchen aus den Kommunalwahlen 2021 hervor. So verloren die Sozialdemokraten bei der Wahl zum Samtgemeinderat Neuenkirchen      -2,49 %-Punkte (2021: 1939 Stimmen, 12,29 %, 2016: 1.970 Stimmen, 14,78%) bei der Wahl zum Gemeinderat Neuenkirchen -1,82 %-Punkte (2021: 993 Stimmen, 14,88 %, 2016: 954 Stimmen, 16,70 %) und bei der Wahl zum Gemeinderat Merzen um -2,33% (2021: 679 Stimmen, 11,67 %, 2016: 689 Stimmen, 14,00 %) zu.

Die besten Ergebnisse fuhr der Neuenkirchener Daniel Schweer mit 714 Stimmen für den Samtgemeinderat (2016: 601) und 535 für den Gemeinderat Neuenkirchen (2021: 419) ein. Schweer ist somit nicht nur als Ratsmitglied im Samtgemeinderat Neuenkirchen bestätigt worden, sondern auch mit dem drittbesten aller BewerberInnen Ergebnisse im Rat seiner Heimatgemeinde Neuenkirchen vertreten. Ebenso in den Rat der Hülsengemeinde gewählt wurde Thomas Goltsche mit 120 Stimmen (2016: 152) über die Liste der SPD gewählt. 

Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dennis Rohde besucht Dorftreff beim Alten Haarmeyer

Gemeinsam mit einigen SPD-Ratsvertreterinnen und Ratsvertretern sowie dem Neuenkirchener SPD-Bürgermeisterkandidaten Daniel Schweer konnte sich Dennis Rohde MdB vom Gestaltungswillen der Neuenkirchenerinnen und Neuenkirchener im Dorftreff beim Alten Haarmeyer überzeugen. 

 „Mit dem Dorftreff beim Alten Haarmeyer soll der Mittelpunkt des Dorfes Neuenkirchen, die alte traditionelle Gaststätte Haarmeyer gemeinsam mit der katholischen Kirchengemeinde auch weiterhin ein Treffpunkt für die Neuenkirchenerinnen und Neuenkirchener sein“ erläutert Schweer, der sich bereits seit 2018 in dem Projekt engagiert.  

„So bietet dieses Projekt die Möglichkeit mit der Zusammenführung von Pfarrheim und Jugendtreff die kirchliche und die gemeindliche Jugendsozialarbeit unter einem Dach zu vereinen. Ebenso sollen die Räumlichkeiten weiterhin von allem Neuenkirchener Vereinen und Verbänden aber auch von der Bevölkerung als Dorftreffpunkt genutzt werden können“ so Schweer. Die Gesamtkosten für den Ausbau der ehemaligen Gaststätte Haarmeyer zum Dorftreff werden im ersten Bauabschnitt bereits mit 1 Mio. Euro Fördermitteln aus der sozialen Dorfentwicklung gefördert.