Nachrichten zum Thema Kreisverband

SPD Kreisvorstand zeigt sich besorgt über Gesundheitsversorgung im Altkreis Bersenbrück

Der SPD-Kreisvorstand Osnabrück-Land nimmt die Entscheidung der Niels-Stensen Kliniken zur radikalen Neuausrichtung des Ankumer Krankenhaus mit großer Sorge um die Gesundheitsversorgung im Altkreis Bersenbrück zur Kenntnis. „Die SPD im Landkreis Osnabrück solidarisiert sich mit den Beschäftigten, die durch diese Neuausrichtung vor einer ungewissen beruflichen Zukunft stehen.“ erläutert der SPD-Kreisvorsitzende Werner Lager die Diskussion im Osnabrücker Kreisvorstand der SPD.

In seiner Sitzung Mitte November wurde daher ausführlich über die Geschehnisse rund um das Krankenhaus Ankum-Bersenbrück diskutiert und entsprechende Forderungen an Kreis- Bundes- und Landespolitik sowie die Geschäftsführung der Niels-Stensen-Kliniken aufgestellt. 

Nach dem Willen der Sozialdemokraten im Landkreis Osnabrück soll der Standort des Notdienstes, der Rettungswache sowie der Notaufnahme in Ankum erhalten bleiben. Ebenso soll die Versorgung für gynäkologische und geburtshilfliche Behandlungen weiterhin in Ankum sichergestellt werden. Sollten Entlassungen von Mitarbeitenden trotz alledem unumgänglich sei ist die Forderung der SPD, dass mit allen Beteiligten ein entsprechender Sozialplan abzustimmen ist. 

„Das Krankenhaus in Ankum ist seit 162 Jahre ein Krankenhaus der Grund- und Regelversorgung und soll nach dem Willen der Niels-Stensen-Kliniken in ein regionales Gesundheitszentrum umstrukturiert werden. Begründet wird diese Entscheidung mit dem wirtschaftlichen Druck auf das Krankenhaus in den vergangenen Jahren.“ Erläutert Lager die aktuelle Situation.

SPD verabschiedet Programm zur Kommunalwahl am 12. September - Näher dran an den Menschen im Landkreis Osnabrück

Mit einem achtseitigen Programm zur Zukunft des Landkreises Osnabrück geht die SPD im Osnabrücker Land in die Wahlauseinandersetzung zur Kommunalwahl am 12. September 2021.  Das Programm unter der Überschrift „Näher dran an den Menschen im Landkreis Osnabrück“ hatte der SPD-Kreisvorstand unter großer Beteiligung der SPD-Ortsvereine im Landkreis Osnabrück und der SPD-Kreistagsfraktion erarbeitet. Ein Novum war hierbei die Erstellung des Kapitels zur Region Osnabrück. Hier hatte es eine Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern der Stadt und des Landkreises Osnabrück gegeben. 

„Als SPD aus dem Landkreis und der Stadt Osnabrück wollen wir die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem Landkreis fördern und gemeinsam die gesamte Region Osnabrück in den Blick nehmen. Wir wollen einen regelmäßigeren Austausch auf Augenhöhe zwischen Stadt und Landkreis etablieren, um den „Regionsgedanken“ weiter zu stärken. Unser gemeinsames Ziel ist ein Regionsausschuss, in dem Vertreter*innen beider Seiten über regionsübergreifende Themen diskutiere.“, erläutert der SPD-Kreisvorsitzende Werner Lager die Gedanken der SPD zur Region Osnabrück.  Themen dieser Zusammenarbeit seien vor allem der weitere Ausbau von Radschnellwegen zwischen der Stadt und den „Hufeisengemeinden“, nach Beispiel des Radschnellwegs Osnabrück-Belm, der Einsatz für den abschnittsweisen zweigleisigen Ausbau der Strecke zwischen Osnabrück und Oldenburg sowie die Stärkung der Kulturregion Osnabrück.

Ein weiteres wichtiges Thema der SPD im Landkreis Osnabrück liegt im Natur- und Klimaschutz. So sollen nach dem Willen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die kommunalen Waldflächen, die sich im Besitz des Landkreises Osnabrück befinden, in einen Naturwald umgewandelt werden. Ebenso wolle man sich für mehr Dachbegrünung insbesondere auf öffentlichen Gebäuden einsetzen. „Und dort wo Individualverkehr, sprich das eigene Auto, fast unumgänglich ist, müssen wir den Umstieg auf klimaneutrale Techniken erleichtern. Das heißt für uns, den Ausbau des Ladenetzes für E-Autos, aber auch für E-Bikes, voranzutreiben. Die SPD im Landkreis Osnabrück erkennt den Klimawandel als eine globale Bedrohung an“, so Lager weiter. 

SPD-Kreisvorstand tagt im Dorftreff beim Alten Haarmeyer – Leuchtturmprojekt für die Region

Die Juni-Sitzung des SPD-Kreisvorstandes Osnabrück-Land fand auf Initiative des Neuenkirchener SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Kreis-Kassierers Daniel Schweer im Dorftreff beim Alten Haarmeyer statt. Neben vielen aktuellen Themen, darunter auch die Beratung und Beschlussfassung des Kreistagswahlprogrammes konnten sich die Genossinnen und Genossen einen kurzen Überblick über die Aktivitäten der Neuenkirchenerinnen und Neuenkirchener in der alten Gaststätte Haarmeyer informieren.  

„Mit dem Dorftreff beim Alten Haarmeyer soll der Mittelpunkt des Dorfes Neuenkirchen, die alte traditionelle Gaststätte Haarmeyer gemeinsam mit der katholischen Kirchengemeinde auch weiterhin ein Treffpunkt für die Neuenkirchenerinnen und Neuenkirchner sein“ erläutert Schweer, der sich bereits seit 2018 in dem Projekt engagiert.  Es sei ein Glücksfall für die Gemeinde Neuenkirchen gewesen, dass sich alles so entwickelt habe wie es sich entwickelt hat. 

„Die Gaststätte Haarmeyer im Herzen der Hülsengemeinde gehört mit seiner mehr als 200-jährigen Geschichte nach dem Tod des Letzen Betreibers August Haarmeyer seit zwei Jahrzehnten der katholischen Kirchengemeinde. Eigentümer Haarmeyer hatte es dem St.-Elisabeth-Stift vermacht, das ebenfalls als sogenanntes Sondervermögen der Kirche gehört. Bis Ende 2018 hatte der Kirchenvorstand als Verwalter das Haus verpachtet. Der bisherige Pächter hatte aufgrund diverser Schwierigkeiten bei der Bewirtschaftung des großen Gebäudekomplexes im September 2018 darum gebeten, den Mietkaufvertrag aufzulösen. Seither beschäftigte sich der Kirchenvorstand in enger Abstimmung mit der Gemeinde Neuenkirchen mit der Zukunft des Traditionshauses. Anfang 2019 fand sich nach der Übergabe des alten Pächters an die Kirchengemeinde ein mehr als 20-köpfiger Helferkreis zusammen, um einen Notbetrieb des Hauses aufrecht zu erhalten.“erläutert Schweer weiter. 

SPD fordert Abschaffung der sachgrundlosen Befristung im Landkreis Osnabrück

Die SPD im Kreisverband Osnabrück-Land hat auf Ihrem vergangenen Kreisparteitag eine Abschaffung der sachgrundlosen Befristungen im Landkreis gefordert. „Anstellungen beim Landkreis oder bei Tochterunternehmen des Landkreises werden nicht mehr sachgrundlos befristet, dafür soll sich die SPD-Kreistagsfraktion schnellstmöglich einsetzen“ So Daniel Schweer, Sprecher der Antragskommission des SPD-Kreisvorstandes.

Als Sozialdemokratie verstehe man  sich als Verteidigerin von Arbeitnehmer*innen. Heißt es weiter in dem Antrag. „Deswegen wollen wir uns in unserem Landkreis stark machen für gute Arbeit und faire Arbeitsplätze.“ So der SPD-Kreisvorsitzende Werner Lager.

Kreis-SPD setzt sich für Erhalt der Buslinie 610 ein - weitere Verbesserungen im ÖPNV gefordert

Die SPD im Landkreis Osnabrück fordert die SPD-Kreistagsfraktion auf, sich für den Erhalt der Bus-Linie 610 von Fürstenau nach Osnabrück einzusetzen.  „Sollte der Nahverkehrsplan weiterhin die Trennung in die Linie 620 (Fürstenau– Merzen–Ueffeln–Bramsche) und die Linie 610 (Voltlage–Neuenkirchen–Bramsche) vorsehen wird die SPD-Kreistagsfraktion aufgefordert den Nahverkehrsplan in der entsprechenden Kreistagssitzung zumindest in diesem Punkt abzulehnen.“ Heißt es in dem auf dem SPD-Kreisparteitag Mitte September beschlossenen Antrag.

 

Besonders freute sich der Neuenkirchener SPD-Ortsvereinsvorsitzende Daniel Schweer über den Beschluss, da die Linie 610 in seiner jetzigen Form von großer Bedeutung für die Samtgemeinde Neuenkirchen sei. Der auf dem Parteitag frisch wiedergewählte SPD-Kreistagsabgeordnete Werner Lager versprach ebenso für die Kreistagsfraktion sich auch andere Änderungen im Nahverkehrsplan genau anzusehen. „Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Nahverkehr für de Bürgerinnen und Bürger attraktiv ausgebaut und wo nötig in seiner etablierten Form erhalten bleibt“ so Lager.